Nachdem die US-Republikaner deutlich schwächer als erwartet bei der Parlamentswahl abgeschnitten haben, sortiert sich die Partei neu. Im Repräsentantenhaus, wo sich nur eine schmale Mehrheit für die Republikaner abzeichnet, könnte es einen Kampf um den Vorsitz der Kammer geben.
Derweil bringen sich in der Partei verschiedene Kandidaten für die Präsidentenwahl 2024 in Stellung. Ex-Präsident Donald Trump will in der Nacht zum Mittwoch (21.00 Uhr Ortszeit/3.00 Uhr MEZ) eine «besondere Ankündigung» machen.
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden hatten seit 2021 knappe Mehrheiten in beiden Kongress-Kammern. Bei der Wahl vor einer Woche gelang es ihnen, die Kontrolle über den Senat zu verteidigen. Im Repräsentantenhaus stehen die Republikaner dagegen kurz davor, die Mehrheit zu übernehmen. TV-Sender sehen sie nur noch wenige Sitze von den nötigen 218 Mandaten entfernt, nach Rechnung der Nachrichtenagentur AP fehlt sogar nur noch eine Stimme. Der erwartete Erdrutschsieg der Republikaner blieb aus.
Mit zunehmender Vehemenz hatte Trump, der von 2017 bis 2021 US-Präsident war, Spekulationen befeuert, dass er noch mal antreten könnte. Kurz vor den US-Zwischenwahlen in der vergangenen Woche sprach er bei einem Auftritt von einer «sehr grosse Mitteilung», die er bald verbreiten werde. Erwartet wird, dass der Ex-Präsident bei einer Veranstaltung in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach (Florida) bekanntgeben wird, bei den Präsidentenwahlen 2024 erneut antreten zu wollen.
Trump hatte die Wahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden verloren. Er weigert sich aber bis heute, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Zudem ist Trump an mehreren Fronten in rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt, die ihm gefährlich werden könnten.
Um am Ende tatsächlich als der offizielle Kandidat seiner Partei ins Rennen zu gehen, müsste Trump sich in parteiinternen Vorwahlen behaupten. Nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei bei den US-Zwischenwahlen, für das Trump mitverantwortlich gemacht wird, hat sich seine Ausgangsposition verschlechtert. In den USA kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht. Trump wäre bei der Wahl in gut zwei Jahren 78 Jahre alt.
Als mögliche Konkurrenten bei den Republikanern gelten Ex-Vizepräsident Mike Pence genauso wie der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Demokrat und US-Präsident Joe Biden will Anfang kommenden Jahres entscheiden, ob er für eine zweite Amtszeit kandidieren will. Er ging aus der Parlamentswahl vergangene Woche gestärkt hervor, nachdem das in vielen Umfragen vorhergesagt Debakel für die Demokraten ausgeblieben war.
In einem am Montag (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des TV-Senders ABC macht Ex-Vize Pence deutlich, dass er eine Kandidatur für den Chefsessel im Weissen Haus erwäge. Er zeigte sich auch bereit, gegen seinen einstigen Weggefährten Trump anzutreten. Letztlich müsse das amerikanische Volk darüber entscheiden, ob Trump noch einmal Präsident sein könne. Er denke aber, dass es in der Zukunft bessere Alternativen geben werde.
Gleichzeitig nutzte Pence die Chance, dich erneut von seinem früheren Chef zu distanzieren. Das ABC-Interview zeigte, wie Trumps Verhalten während des Angriffs seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 zum Bruch des Vize mit dem Präsidenten führte. Trumps damalige Äusserungen und Verhalten seien gefährlich gewesen, sagte Pence. «Es war klar, dass er beschlossen hat, Teil des Problem zu sein.»
Im Abgeordnetenhaus, wo sich nur eine schmale Mehrheit für die Republikaner abzeichnet, könnte es einen Kampf um den Vorsitz der Kammer geben. Die sich abzeichnende knappe Mehrheit macht es für den bisherigen republikanischen Minderheitsführer Kevin McCarthy schwieriger, die Demokratin Nancy Pelosi auf den Chefposten der Kammer abzulösen. Denn er ist darauf angewiesen, Stimmen sowohl gemässigter Republikaner als auch rechter Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump zu bekommen.
Über den Vorsitz des Repräsentantenhauses wird in einer Abstimmung der gesamten Kammer entschieden. McCarthy muss zunächst die Nominierung der Republikaner gewinnen. Am Montag kündigte ein Abgeordneter aus dem rechten Flügel der Republikaner, Andy Biggs, in einem Interview des TV-Senders Newsmax an, er wolle gegen McCarthy antreten. Einflussreiche Trump-Getreue wie Marjorie Taylor Greene und Jim Jordan sprachen sich dagegen für McCarthy aus.
(yam/sda/dpa)
Ja, ja, man wird ja noch träumen dürfen.
De Santis ist der GOP-Kandidat und Trump nimmt ihn als Unabhängiger Stimmen weg. Nach einer krachenden Niederlage 2024 implodieren die Republikaner.